Deutschland hat zwei zentrale politische Probleme. Das eine ist die seit 1945 fehlende staatliche Souveränität. Infolgedessen ist die Bundesrepublik bis heute ein US-amerikanisches Besatzungsprotektorat ohne politische Handlungsfähigkeit. Der vielzitierte 2-plus-4-Vertrag, der 1990 beim Zusammenschluß mit der DDR abgeschlossen wurde, hat daran nicht das geringste geändert. Alle Welt weiß das, nur die Deutschen nicht.
Das zweite Hauptproblem ist die Anwesenheit von offiziell 13,8 Millionen Ausländern in Deutschland. So viele waren zum Stichtag 31. 12. 2023 im Ausländerzentralregister erfaßt. Ihre Zahl ist in den letzten Jahren sprunghaft gestiegen – allein im letzten Jahr um vier Prozent –, und sie steigt weiter. Die Ursache dafür ist eine geradezu verbrecherische Politik der derzeitigen, aber auch der vorangegangenen Bundesregierungen, die sich seit Jahrzehnten nicht nur jedwedem aktiven Schutz der deutschen Außengrenzen vor illegaler Zuwanderung hartnäckig verweigert, sondern im Gegenteil Migranten auch der zweifelhaftesten Sorte immer neue Türen öffnet – entgegen geltendem deutschen Recht!
Einer der letzten spektakulären Fälle betrifft das Außenressort von Bundesaußenministerin Baerbock (Grüne). Sie setzte höchstpersönlich beim deutschen Botschaftspersonal in Islamabad (Pakistan) die Einreise hunderter angeblich afghanischer „Flüchtlinge“ nach Deutschland durch – obwohl die Botschaftsangestellten nachdrücklich darauf hinwiesen, daß sich unter den Einreisekandidaten, deren Identität wegen fehlender Papiere nicht geklärt werden konnte, auch Islamisten, Kriminelle, Terroristen und mindestens 25 Islam-fundamentalistische Scharia-Richter befänden. Doch die Bundesregierung will sie alle in Deutschland haben.
Gleichzeitig wurden die Anforderungen für den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft erst vor wenigen Wochen nochmals herabgesetzt. Künftig genügt im Regelfall ein dreijähriger Aufenthalt in Deutschland, um den deutschen Paß zu bekommen. Es gibt sogar die offizielle Vorgabe der Politik, die Zahl der jährlichen Einbürgerungen weiter zu steigern. Dabei erreichte sie 2022 mit der Marke von 168.545 bereits einen neuen Höchststand. Gleichzeitig wanderten im selben Jahr 2022 unglaubliche 270.000 Deutsche aus, mehr als eine Viertelmillion – in der Regel handelt es sich dabei um wirtschaftlich Erfolgreiche, Unternehmer und Familien mit Kindern.
Zwei glückliche neue Paß-Deutsche.
Es gibt keinen Zweifel: die deutsche Politik will das deutsche Volk durch Zuwanderung und Vermischung zerstören. Wenn ihr niemand in den Arm fällt, ist es eine Frage der Statistik, wann Nichtdeutsche in Deutschland in der Überzahl sein werden und die Bundesrepublik ein islamisches Kalifat.
Deutschland hat infolge der Massenzuwanderung zahlreiche Probleme, die es ohne die inzwischen fast 14 Millionen Ausländer im Land nicht hätte. Ausländer sind überproportional häufig kriminell. Die Bundespolizei registrierte allein 2023 einen Anstieg der Messer-Kriminalität in deutschen Städten um unglaubliche 30 Prozent. Unterhalt, Unterbringung, Verpflegung und Betreuung von Zuwanderern kosten Milliarden und zehren einen Großteil der deutschen Sozialausgaben auf. Die Anwesenheit von Millionen Fremden verschärft den Mangel an Wohnraum drastisch, während die Innenstädte und Bahnhofsviertel der meisten deutschen Städte nicht mehr wie Köln und Koblenz, sondern wie Ankara und Mossul aussehen. Schon jetzt fehlen in Deutschland rund 700.000 Wohnungen, immer neue angebliche „Flüchtlinge“ müssen in Notunterkünften, Zeltstädten, Turnhallen und neuerdings Seniorenheimen untergebracht werden – die deutschen Rentner werden dabei nicht selten ausquartiert. Der Bevölkerungsaustausch ist also in vollem Gange.
Es ist vor diesem Hintergrund unausweichlich, sich Gedanken über eine Reduzierung der Ausländermassen in Deutschland Gedanken zu machen, wenn das Land noch eine Zukunft als Heimstätte des deutschen Volkes haben will.
Solche Überlegungen gab es im übrigen immer wieder in den letzten Jahrzehnten. Selbst der frühere CDU-Bundeskanzler Helmut Kohl wollte nach seiner Amtsübernahme im Jahr 1983 Ausländern, die in ihre Heimat zurückkehrten, Prämien zahlen. Natürlich wurde daraus nichts. Es ging nur – wie so oft – darum, durch ausgekochte Lügen frustrierte Wähler zu ködern.
Das Zauberwort heißt „Remigration“, zu deutsch: Rückwanderung. Gemeint ist die systematische Reduzierung der ausländischen Bevölkerung in Deutschland. Angesichts des herrschenden politischen Klimas in der Bundesrepublik ist das natürlich ein Tabu, und Medien und Politiker tun alles, um auch nur den Gedanken daran zu kriminalisieren.
Dabei sieht sich selbst die „Ampel“-Regierung unter Kanzler Scholz zum Handeln genötigt. Der Unmut in der Bevölkerung wächst, und die Umfrageergebnisse der rechten AfD steigen. Scholz selbst forderte deshalb im Oktober letzten Jahres angesichts der vielen Illegalen im Lande: „Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben.“ Sogar im Koalitionsvertrag der derzeitigen „Ampel“-Regierung findet sich auf Seite 112 die ausdrückliche Forderung nach einer „Rückführungsoffensive, um Ausreisen konsequenter umzusetzen“. Aber natürlich folgten auch hier den Ankündigungen keine Taten, im Gegenteil. Erneut also: glatte, im übrigen leicht durchschaubare Lügen.
Dennoch: seit einigen Wochen ist das Thema „Remigration“ plötzlich in aller Munde. Schuld daran ist ein angebliches „Geheimtreffen“ in einer Villa in Potsdam, an dem unter anderem Vertreter der AfD sowie der Chef der österreichischen „Identitären“, Martin Sellner, im November 2023 teilnahmen. Sellner, der dazu auch ein aktuelles Buch geschrieben hat, trug dort ausführlich seine Gedanken zur Ausländer-Rückführung vor. Zum Skandal wurde das Treffen, weil es von Mitgliedern eines linken Desinformationsportals mit konspirativen Mitteln ausgespäht wurde, die es an die große Glocke hängten. Aber der Schuß ging nach hinten los: plötzlich spricht ganz Deutschland über das Tabu – die „Remigration“ von Ausländern.
Martin Michael Sellner (* 8. Januar 1989 in Wien) war von 2015 bis 2023 Sprecher der Identitären Bewegung Österreich (IBÖ). Er war in seiner Jugend vorübergehend im nationalen und burschenschaftlichen Lager aktiv. Sellner arbeitet an einer theoretischen Fundierung des identitären Gedankens und dessen Umsetzung in politische Aktivität.
Der Geist ist jetzt aus der Flasche. Umfragen ergeben, daß vor allem in der früheren DDR, wo auch die Wähler-Hochburgen der AfD liegen, die Zustimmung zu einer Reduzierung der Ausländerzahlen groß ist. Die AfD machte sich das Thema prompt zueigen und brachte die „Remigration“ Anfang Februar erstmals in einem deutschen Länderparlament – in Thüringen – zur Sprache. Natürlich ist das Entsetzen bei Medien und Altparteien groß. Auch bei den Betroffenen, den in Deutschland lebenden Ausländern, macht sich Verunsicherung breit. Das Nachrichtenmagazin „Focus“ zitierte jüngst Stimmen von Migranten, die plötzlich Angst haben und mit dem Gedanken spielen, Deutschland zu verlassen.
Das zeigt, daß die „Remigrations“-Debatte einen richtigen Nerv getroffen hat und längst überfällig ist. Natürlich weiß jeder – auch die AfD und Martin Sellner –, daß die Reduzierung der ausländischen Bevölkerung in Deutschland keine Sache weniger Monate ist, sondern vielmehr ein Prozeß, der sich vermutlich über viele Jahre hinziehen wird. Auch denkt niemand daran Ausländer aus Deutschland gewaltsam zu „vertreiben“, so wie es Millionen von Deutschen nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Es wird eher auf einen abgestuften Mix aus Maßnahmen, Geld und Gesetzesverschärfungen hinauslaufen, um Fremde mehr oder weniger dezent zur Abwanderung zu bewegen, Illegale konsequent loszuwerden und neue Zuwanderer nicht mehr ins Land zu lassen. Auch über die Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft bei Hunderttausenden, denen sie in den letzten Jahren zum Nulltarif hinterhergeworfen wurde, wird nachzudenken sein.
Wichtig ist, daß die Diskussion endlich begonnen hat – und daß sie weiter geführt wird. Es ist im ureigensten Interesse der Deutschen, daß der tödliche Irrglaube endlich ausgeräumt wird, das sowieso überbevölkerte, relativ kleine Deutschland sei ein Einwanderungsland und stehe potentiell allen Erdenbürgern offen. Und es ist hoch an der Zeit, daß sich die Deutschen auf das zurückbesinnen, was in jedem anderen Land der Welt selbstverständlich ist: daß Zuwanderung keineswegs selbstverständlich ist, wenn man Herr im eigenen Haus bleiben will.